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Rechtsrätsel des Monats Mai

Fälligkeit von Zahlungen aus einem Bauträgervertrag

BGH Urteile vom 22. Dezember 2000 - VII ZR 310/99 und VII ZR 311/99

 

Zwei Ehepartner haben je eine noch zu bauende Eigentumswohnung von dem Bauträger erworben. In den notariell beurkundeten Verträgen haben sich die Eheleute zur Zahlung des "Kaufpreises" in mehreren Raten verpflichtet. Die entsprechende Vereinbarung wich zu ihren Ungunsten von der MaBV ab. Die Kläger sollten die erste Rate früher zahlen, als nach der MaBV erlaubt. Die Eheleute weigerten sich, einen Restbetrag des "Kaufpreises" zu zahlen, weil die Wohnflächen zu klein ausgefallen sein sollen.

 

Frage:

 

Ist die Zahlungsrate zur Zahlung fällig?

 

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